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By Jan Friedrich Beckmann

Technische und wissenschaftliche Neuerungen, die in immer schnellerer Folge auftreten, machen die berufliche Weiterbildung im Sinne eines “lebenslangen Lernens” zur unerläßlichen Voraussetzung für die Sicherung der individuellen Leistungsfähigkeit der Arbeitnehmer, für den wirtschaftlichen Erfolg eines Unternehmens und schließlich auch für den Erhalt des Arbeitsplatzes. Angesichts dieses offenkundigen Zusammenhangs verwundert der Umstand, daß in tatsächlicher Hinsicht nur in geringem Umfang auf vorhandene Weiterbildungsangebote zurückgegriffen wird. Die Arbeit geht auf der Grundlage dieses Befundes der Frage nach, welche rechtlichen Rahmenbedingungen für die berufliche Weiterbildung in Deutschland bestimmend sind. Bei der Untersuchung der einschlägigen Normen wird insbesondere geprüft, ob und inwiefern der Arbeitnehmer zur beruflichen Fortbildung bzw. der Arbeitgeber zum Angebot und zur Durchführung entsprechender Schulungsmaßnahmen verpflichtet ist. Nach der Betrachtung der Rechtslage in Deutschland wird ein kurzer Blick auf das französische Arbeitsrecht geworfen, das – anders als das hiesige einfache Bundesrecht – auf dem Gebiet der lebenslangen beruflichen Fortbildung der Arbeitnehmer ein sehr differenziertes procedure von Rechten und Pflichten vorhält. Die Arbeit schließt mit einer rechtspolitischen Bewertung der gefundenen Ergebnisse und dem Entwurf einer auf Bundesebene zu erlassenden, abschließenden Regelung der Arbeitnehmerweiterbildung.

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2 Saarlandisches Weiterbildungsforderungsgesetz (SWFG). 75 § 1 Abs. 3 S. 1 A WbG NRW; § 1 Abs. 4 BiidUriG Hessen; § 1 Abs. 4 BiidUriG Berlin; § 1 Abs. 2 S. 2 SBFG; § 2 Abs. 2 S. 1 BbgWBG; § 3 Abs. 5 S. 1,2 SchlH BFQG; § 1 Abs. 3 BiidUriG HH. 76 § 1 Abs. 2 S. 2 SBFG; § 3 Abs. 5 S. 1 SchlH BFQG. 13 solI die berufliche Weiterbildung nach manchen Landesgesetzen aber auch die berufliche Mobilitat des Arbeitnehmers verbessern17 und ihm die Kenntnis gesellschaftlicher und betrieblicher Zusammenhange vermitteln.

1958; MiinchArbRiBirk, 2. Aufl. 2000, § 17 RdNr. 98; Konzen, JZ 1986, S. 162. 27 Charta rechtliche Verpflichtungen intemationalen Charakters enthalte, deren DurchfUhnmg ausschlieBlich der in ihrem Teil IV vorgesehenen Crberwachung unterliege, fUr die iiberwiegende Auffassung und damit gegen einen "selbstvollziehenden" ("self executing") Charakter des Vertrags. Aus der ESC konnen somit keine unmittelbaren subjektiven Rechte hergeleitet werden, jedoch sind die in ihr begrundeten Verpflichtungen der Vertragsstaaten bei der Anwendung innerstaatlicher Bestimmungen als Auslegungshilfe zu berucksichtigen.

Sozialgesetzbuch III Das Sozialgesetzbuch (SGB) III dient, wie sein Untertitel klarstellt, der Arbeitsforderung, wozu nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 SGB III auch die Forderung der individuellen Beschiiftigungsfahigkeit durch Erhalt und Ausbau von Kenntnissen, Fertigkeiten sowie Fiihigkeiten zu ziihlen ist. Die §§ 77-87 SGB III, die inhaltlich der Forderung der beruflichen Weiterbildung gewidmet sind, enthalten jedoch keine Definition ihres Gegenstands. Anhaltspunkte fur das zugrundeliegende Verstandnis lassen sich jedoch dem Gesetz selbst entnehmen.

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